catleetjal

New Yorker Experte Donovan wird US-Wohnungsbauminister

2008-12-13T20:54:00.005-08:00

Der künftige US-Präsident Barack Obama hat den New Yorker
Bauentwicklungs-Experten Shaun Donovan als neuen Wohnungsbauminister
auserkoren. Donovan werde die "überkommenen Argumente" hinter sich lassen,
nach denen Bürger mit niedrigem Einkommen vom Hauskauf ablassen sollten
oder die Finanzmarktkrise nur "einigen gierigen Geldverleihern" geschuldet
sei, sagte Obama in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache. Donovan werde
im Wohnungsbauministerium für "neues Denken" sorgen.Bild vergrößernBislang
war der Architekt Donovan als Kommissar der Stadt New York für die
Erhaltung und Entwicklung von Wohngebäuden zuständig. Laut Obama soll er
dafür sorgen, dass "der Traum vom Wohneigentum für mehr Familien erreichbar
wird". Dafür müssten die richtigen Kreditbedingungen geschaffen werden und
eine Vorbereitung der Hausbesitzer auf ihre Verantwortung erfolgen, sagte
der künftige US-Präsident.Der Immobilienmarkt in dengeriet seit Mitte 2006
in eine tiefe Krise. Zuletzt sank die Zahl der Neubaugenehmigungen auf
791.000 im Jahr und damit auf den niedrigsten Wert seit Registrierung
dieser Daten 1959. "Es gibt nichts Fundamentaleres als ein Haus sein Eigen
nennen zu können", sagte Obama.

Blagojevichs Absetzung bei Verfassungsgericht beantragt

2008-12-13T20:54:00.003-08:00

Die Justizministerin des US-Bundesstaates Illinois hat die Amtsenthebung
des unter Korruptionsverdachts stehenden Gouverneurs Rod Blagojevich
beantragt. Blagojevich könne seine Pflichten "nicht mehr mit irgendeiner
Rechtmäßigkeit ausüben", sagte Justizministerin Lisa Madigan in Chicago.
Madigan rief das Verfassungsgericht an, um die Amtsenthebung durchzusetzen.
"Bei diesem Fall geht es darum, ob der Gouverneur die Fähigkeit besitzt,
gesetzestreu und wirksam seine Pflichten zu erfüllen und seine Autorität
als Gouverneur auszuüben", sagte Madigan in Chicago.Nach der
zwischenzeitlichen Festnahme von Blagojevich sei dies in ihren Augen nicht
der Fall. Das Verfassungsgericht von Illinois müsse erkennen, dass der
Bundesstaat dringend einen neuen Regierungschef brauche. Das Tribunal kann
den Antrag der Justizministerin ablehnen oder auch den Gouverneur sofort
absetzen.Madigan betonte, dass ein Verfahren gegen Blagojevich vor dem
Verfassungsgericht nicht die strafrechtliche Verfolgung seiner Vergehen
ersetze. Auch das Amtsenthebungsverfahren des Parlaments, das kommende
Woche mit einer Sondersitzung der Volksvertretung beginnen soll, müsse
weiter betrieben werden. Jedoch könne nicht auf das Urteil der
Parlamentarier gewartet werden, da der Bundesstaat "gelähmt ist durch einen
Gouverneur, der nicht in der Lage ist, zu regieren", sagte die
Justizministerin von Illinois.Der künftige US-Präsident Barack Obama hatte
Blagojevich am Mittwoch zum Rücktritt aufgefordertt. Der Gouverneur soll
versucht haben, Obamas frei werdenden Senatssitz meistbietend zu verkaufen.
Er war am Dienstag wegen Betrugs- und Korruptionsverdachts festgenommen und
kurz darauf gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt worden.Der Gouverneur
wurde auch beschuldigt, im Gegenzug für die Unterzeichnung von Gesetzen
Wahlkampfspenden gefordert und Druck auf die Besitzer der Zeitung "Chicago
Tribune" ausgeübt zu haben, damit diese seiner Regierung kritisch gegenüber
stehende Journalisten entlassen. Bislang äußerte sich Blagojevich nicht
öffentlich zu den Vorwürfen.Blagojevich war nach FBI-Angaben bei abgehörten
Telefonaten bei dem Versuch ertappt worden, die Ernennung von Obamas
Senatsnachfolger an finanzielle Zuwendungen zu knüpfen. Als Gouverneur
steht ihm das Recht zu, einen Nachfolger für den bisherigen
Illinois-Senator Obama zu ernennen, der mit seinem Wechsel ins Weiße Haus
am 20. Januar aus dem Senat ausscheidet.

Obama benennt Wohnungsbauminister

2008-12-13T20:54:00.001-08:00

Chicago (AP) Der künftige US-Präsident Barack Obama hat einen weiteren
Minister für seine Regierung vorgestellt. Wohnungsbauminister soll Shaun
Donovan werden, der derzeitige Leiter der Wohnungsbaubehörde in New York,
wie Obama in seiner wöchentlichen Radioansprache am Samstag mitteilte.
Donovan arbeitete bereits in der Regierung von Bill Clinton und
beaufsichtigte in seinem derzeitigen Amt ein 7,5 Milliarden Dollar teures
Projekt, das für 500.000 Menschen in New York bezahlbaren Wohnraum
schaffte.© 2008 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten - All Rights
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